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<\/p>\n<\/p>\n
Ja, diese Haftungs\u00fcbernahmeerkl\u00e4rung w\u00fcrde ich jedem Arzt vorlegen, der gedenkt, die Nadel zu setzen und diese mRNA-Impfstoffe zu injizieren. Ich gebe Sie nachfolgend im Wortlaut noch mal wieder:<\/p>\n Haftungs\u00fcbernahmeerkl\u00e4rung<\/em><\/strong><\/span><\/p>\n Ich der\/die Unterzeichnende bin Behandelnde\/r im Sinne von \u00a7 630d BGB und erkl\u00e4re zur Erlangung der Einwilligung gem\u00e4\u00df \u00a7 630d Absatz 1 Satz 1 BGB von der\/dem Patientin\/Patienten<\/em><\/span> 1. Mir ist bekannt, dass der von mir zur vorbeugenden Behandlung gegen COVID-19 zu verwendende mRNA-Impfstoff Comirnaty \/Spikevax (Unzutreffendes ist zu streichen) von der European Medicines Agency (EMA) nur eine Notzulassung bekommen hat und die abschlie\u00dfende Bewertung der Sicherheit und Wirksamkeit dieser Impfstoffe gem\u00e4\u00df Abschnitt II, Buchstabe E. der EPAR Product Information von den Herstellern der o.g. Impfstoffe noch durch Vorlage eines endg\u00fcltigen klinischen Studienberichts \u00fcber die randomisierten, placebokontrollierten und beobachterblinden Studien bis 31.07.2024 von BioNTech und 30.09.2022 von Moderna bei der EMA nachzuweisen ist.<\/em><\/span><\/p>\n 2. Somit ist mir bewusst, dass es sich um eine versuchsweise vorbeugende medizinische Behandlung handelt.<\/em><\/span><\/p>\n 3. Mir ist durch die Produktinformation zu den o.g. mRNA-Impfstoffen bekannt, dass die Anwendung derselben bei Patienten, die allergisch auf die im Abschnitt 6 der Produktinformation aufgelisteten Bestandteile reagieren, zu unterlassen ist. Insoweit erkl\u00e4re ich, dass ich die diesbez\u00fcgliche Impff\u00e4higkeit der\/des o.g. Patientin\/Patienten nicht untersucht habe und auf die Vorlage einer Impff\u00e4higkeitsbescheinigung durch einen Facharzt f\u00fcr Allergologie vor der Behandlung verzichte.<\/em><\/span><\/p>\n 4. Mir ist bekannt, dass die in den Impfstoffen verwendeten Nanolipide ALC 0315 und ALC 0159 (Comirnaty) sowie SM-102 (Spikevax) von verschiedenen Herstellern in den Sicherheitsdatenbl\u00e4ttern als nicht beim Menschen anzuwenden bzw. nur f\u00fcr Versuchszwecke zu benutzen gekennzeichnet sind.<\/em><\/span><\/p>\n 5. Mir ist auch bekannt, dass es keinerlei Studien seitens der Hersteller zu m\u00f6glichen Wechselwirkungen der Impfstoffe mit anderen Arzneimitteln, die derzeit auf \u00e4rztliche Verordnung einzunehmen sind, gibt. Mir ist ebenso bekannt, dass die mRNA-Impstoffe bei Patienten, die an Thrombozytopenie oder Gerinnungsst\u00f6rung leiden, mit Vorsicht verwendet werden sollen und bei Patienten mit Immunschw\u00e4che bzw. Patienten, die mit Immunsupressiva behandelt werden, keine Untersuchungen der m\u00f6glichen Wechselwirkungen mit den mRNA-Impfstoffen stattgefunden haben. Ich verzichte auch auf kardiologische Voruntersuchungen des Impflings, obwohl die Hersteller der mRNA-Impfstoffe auf ein erh\u00f6htes Risiko der Erkrankung an Myokarditis und Perikarditis nach Verabreichung des jeweiligen mRNA-Impfstoffes hingewiesen haben.<\/em><\/span><\/p>\n 6. In Ansehung dieser genannten Gegebenheiten bin ich gleichwohl bereit, die vorbeugende versuchsweise Behandlung durch Injektion des gew\u00e4hlten mRNA-Impfstoffes an der\/dem Patientin\/Patienten unter der Ma\u00dfgabe folgender Haftungs\u00fcbernahmeerkl\u00e4rung vorzunehmen.<\/em><\/span><\/p>\n 7. Ich \u00fcbernehme im Falle von Fehl- und\/oder Nebenwirkungen durch den verwendeten Impfstoff die Haftung f\u00fcr alle etwaigen k\u00f6rperlichen und finanziellen Folgen bei der\/des o.g. Patientin\/Patienten, etwa aus m\u00f6glicher Erwerbsunf\u00e4higkeit, Minderung der Lebensqualit\u00e4t und wegen m\u00f6glicher chronischer Leiden. Diese Haftung wird auch \u00fcbernommen, wenn neben mir eine Amtshaftung der mich mit der Impfung beauftragenden Beh\u00f6rde in Betracht kommt. Die Haftung besteht auch bei etwa nicht gew\u00e4hrtem Deckungsschutz einer etwa bestehenden Haftpflichtversicherung.<\/em><\/span><\/p>\n 8. Im Falle des Todes der\/des Patientin\/Patienten in Folge der Impfung werde ich s\u00e4mtliche Anspr\u00fcche auf Schadensersatz gegen\u00fcber den Erben der Patientin erf\u00fcllen.<\/em><\/span><\/p>\n 9. Im Falle von Fehl- und\/oder Nebenwirkungen durch den verwendeten Impfstoff obliegt es mir zu beweisen, dass selbige nicht durch die vorbeugende versuchsweise Behandlung mit dem o.g. Impfstoff verursacht wurden.<\/em><\/span><\/p>\n <\/p>\n ………………………, den ……………………… \u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 ladungsf\u00e4hige Anschrift des\/der Behandelnden<\/em><\/span><\/p>\n <\/p>\n ………………………………………………..\u00a0\u00a0 \u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 \u00a0\u00a0\u00a0…………………………………………………………………<\/em><\/span><\/p>\n Unterschrift des\/der Behandelnden<\/em><\/span><\/p>\n Im Fazit muss man sagen, dass sich sowohl die Hersteller der mRNA-Impfstoffe als auch der Staat aus der Verantwortung ziehen, wenn sie allein den \u00c4rzten die Verantwortung f\u00fcr etwaige Impfsch\u00e4den \u00fcberborden. Die \u00c4rzte werden wiederum \u00fcber Zustimmungserkl\u00e4rungen der Patienten und das Aufkl\u00e4rungsmerkblatt ihre Haftung ausschlie\u00dfen wollen. Verlierer w\u00e4re schlussendlich der Patient, der im guten Glauben sein Einverst\u00e4ndnis gab und im Nachhinein darlegen und beweisen m\u00fcsste, dass die Impfung die Ursache seines Leidens ist. Nun w\u00fcrde ich als Jurist hier ein wenig Parit\u00e4t herstellen wollen, denn wenn der Arzt so sehr von der Wirksamkeit und Unbedenklichkeit des von ihm verabreichten Arzneimittels (Corona-Impfstoffs) \u00fcberzeugt ist, dann soll er auch gef\u00e4lligst im Wege der Haftungs\u00fcbernahme daf\u00fcr einstehen.<\/p>\n Rechtlicher Hinweis:<\/span> <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" English Version here! Ich muss zugeben, ich war seit \u00fcber f\u00fcnf Jahren nicht mehr bei meiner Haus\u00e4rztin. Dies ginge auch nicht mehr, da sie seit vorletztem Jahr wegen einer schweren Erkrankung ihre Praxis schlie\u00dfen musste. Gleichwohl musste ich auch keinen anderen Arzt aufsuchen, weil ich schlichtweg nicht krank wurde. 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\nIch muss zugeben, ich war seit \u00fcber f\u00fcnf Jahren nicht mehr bei meiner Haus\u00e4rztin. Dies ginge auch nicht mehr, da sie seit vorletztem Jahr wegen einer schweren Erkrankung ihre Praxis schlie\u00dfen musste. Gleichwohl musste ich auch keinen anderen Arzt aufsuchen, weil ich schlichtweg nicht krank wurde. Bei meinem Dienstherrn steht die Statistik der Krankheitstage mit AU-Schein seit f\u00fcnf Jahren bei Null! Wie das?, wird manch einer fragen! Meine Antwort: Ich verwende prophylaktisch Chlordioxidl\u00f6sung (CDL)! Ich will das mit dem CDL hier nicht weiter auswalzen, da ich hier\u00fcber bereits hier<\/a> geschrieben habe. Jedoch sehe ich mich zusehens mit der der Situation konfrontiert, dass ich durch irgendein v\u00f6lkerrechts- und verfassungsrechtswidriges Gesetz in DE gezwungen werden soll, mir eine Gen-Injektion mit den mRNA-Impfstoffen gegen COVID-19 verpassen zu lassen; andernfalls ich staatlichen Sanktionen ausgesetzt werde (Zwang)! Wie also w\u00fcrde ich als Volljurist mit Berufserfahrung seit 1993 hier reagieren? Den Lackmustest kann jeder machen, indem er dem Arzt seines Vertrauens vor der Injektion folgendes Papier<\/a> zur Unterschrift vorlegt:<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/i0.wp.com\/visionblue.info\/wp-content\/uploads\/2022\/01\/Haftungsuebernahmeerklaerung-Muster-Stand-28-01-2022.jpg?resize=655%2C957&ssl=1\")
\nWarum eigentlich schlage ich, da ich mich doch gar nicht Gen-Spritzen lassen will, so etwas vor? Nun … es kann f\u00fcr den Arzt Ihres Vertrauens durchaus ein Weckruf sein! So etwas ist n\u00e4mlich gerade bei einer guten Freundin passiert, der ich diese Haftungs\u00fcbernahmeerkl\u00e4rung in ihren PC diktiert hatte. Was ist passiert? Die gute Freundin, die von ihrem Arbeitgeber wegen ihrer Ungeimpftheit gemobbt wird, ist heute \u00fcber ihren Schatten gesprungen. Sie hat ihrer Haus\u00e4rztin, die mit ihr einen Impftermin ausgemacht hatte, die von mir verfasste Haftungs\u00fcbernahmeerkl\u00e4rung vorgelegt und gesagt, dass die von ihrem befreundeten Juristen verfasste Erkl\u00e4rung zur Sicherheit unterschrieben werden m\u00fcsse um das juristisch sicher zu machen. Die \u00c4rztin las es und bekam gro\u00dfe Augen. Sagte dann, dass sie das nicht unterschreiben k\u00f6nne. Sie wurde dann aber schei\u00dffreundlich und gab meiner guten Freundin ihre Krankschreibung wegen Burn out, der eigentliche Grund f\u00fcr die Vorstellung. Die \u00c4rztin war sichtlich ins kalte Wasser geschubst worden und wird sich sicherlich nun fragen, ob sie nun ein Problem hat, da sie vorher zig andere Patientin mit den mRNA-Impfstoffen geimpft hatte.<\/p>\n
\n…………………………………………., geb. am ……………………………., wohnhaft: ………………………………………………………………., wie folgt:<\/em><\/span><\/p>\n
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