BVerWG mit seiner Entscheidung vom 07.07.2022<\/a> die Beweisergebnisse schlichtweg ignoriert. Dies ist ebenso ein ungeheuerlicher Vorgang. Um es einmal plastisch zu beschreiben, m\u00f6chte ich dies mit einem Gleichnis tun:<\/p>\nEin bei einem Verkehrsunfall gesch\u00e4digter Autofahrer klagt gegen den Schadensverursacher und dessen Haftpflichtversicherung auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Der Unfall erfolgte auf einer stark befahrenen Kreuzung in Musterstadt. Der Kl\u00e4ger hatte bei Befahren der Kreuzung gr\u00fcn in seiner Fahrtrichtung, die geradeaus verlief. Er befand sich mitten auf der Kreuzung als von rechts ein PKW mit ca 60 km\/h in die Seite seines PKW krachte. Der Unfallverursacher hatte rot. Bei der Unfallaufnahme erkl\u00e4rt der Verursacher und Beklagte, dass er gr\u00fcn hatte und vielmehr der Kl\u00e4ger offenbar rot hatte. Aufgrund seiner Erkl\u00e4rung verweigert die Versicherung die Regulierung des Schadens, so dass der Gesch\u00e4digte nunmehr Klage erheben musste. Es konnten zahlreiche Zeugen benannt werden, vor allem Fu\u00dfg\u00e4nger und ein Fahrzeugf\u00fchrer, der direkt hinter dem Kl\u00e4ger fuhr, als sich der Unfall ereignete. Alle Zeugen sagen aus, dass der Kl\u00e4ger gr\u00fcn hatte, als er die Kreuzung befuhr. Nur die Ehefrau des Beklagten, die neben diesem sa\u00df sagte aus, dass der Beklagte gr\u00fcn hatte, als er in die Kreuzung einfuhr. Eine \u00dcberpr\u00fcfung der Ampelanlage unmittelbar nach dem Unfall belegt, dass diese einwandfrei funktioniert hatte, was der sachverst\u00e4ndige Zeuge der Wartungsfirma durch Protokolle und eigene Aussagen best\u00e4tigte. Das Gericht wies trotz dieses Beweisergebnisses die Klage ab, da man nicht den diversen Zeugen Glauben schenkte, sondern nur die Aussage der Ehefrau als beweiserheblich und wahr angesehen wurde. <\/em><\/p>\nDieses Gleichnis trifft es in etwa, wie bei dem besagten Verfahren zur Duldungspflicht seitens des Bundesverwaltungsgerichts mit dem Ergebnis der Beweisaufnahme umgegangen wurde. Es gibt auch noch weitere Gr\u00fcnde warum ich sprachlos bin; dies insbesondere wegen der unglaublichen Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung hinsichtlich der Sicherstellung einer ausreichenden Energieversorgung. Dazu werde ich zu gegebener Zeit auch noch etwas schreiben. Ich bedanke mich f\u00fcr Ihr Interesse und verbleibe<\/p>\n
mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen
\nJens Vogler aka VisionBlue<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Susann H. <XXX@gmx.net> 22.07.2022, 16:23 an jens.vogler Sehr geehrter Herr Vogler, warum ver\u00f6ffentlichen Sie seit ein paar Monaten nichts mehr? Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen Susann H. Jens Vogler @ GMX 24.07.2022, 10:39 an XXX.susann Hallo Frau H., vielen Dank f\u00fcr Ihre Nachricht und Ihre Frage. Das hat ganz einfach den Grund, dass ich keine Mu\u00dfe zum Schreiben habe, weil ich momentan sprachlos bin. Sprachlos dar\u00fcber wie oberste Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland das Recht biegen. Das<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":6757,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"jetpack_post_was_ever_published":false,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_publicize_feature_enabled":true,"jetpack_social_post_already_shared":true,"jetpack_social_options":{"image_generator_settings":{"template":"highway","enabled":false},"version":2}},"categories":[3,4,8],"tags":[1672,226,1671,1550,1670],"class_list":["post-6756","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-bluevisions","category-dayvisions","category-rightvisions","tag-beweisaufnahme","tag-bundesverfassungsgericht","tag-bundesverwaltungsgericht","tag-impfpflicht","tag-timeout"],"jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/i0.wp.com\/visionblue.info\/wp-content\/uploads\/2022\/07\/timeout.jpg?fit=1920%2C1280&ssl=1","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/saoLFj-timeout","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/visionblue.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6756","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/visionblue.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/visionblue.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/visionblue.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/visionblue.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6756"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/visionblue.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6756\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6758,"href":"https:\/\/visionblue.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6756\/revisions\/6758"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/visionblue.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/6757"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/visionblue.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6756"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/visionblue.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6756"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/visionblue.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6756"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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